I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma
artvera GmbH & Co. KG
Geschäftsführer: Detlef Winkelewski
Kantstraße 116
10627 Berlin

USt-IdNr.: DE263545608
im Folgenden artvera genannt.

1. Vertragsgrundlagen

Verbraucher i. S. d. AGB sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i. S. d. AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde i. S. d. AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt. Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet mit der Fa. artvera auf der Internetseite www.bilderrahmen-megashop.de abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung an.

1.1 Wenn Sie über das Internet bestellen wird der Vertragstext gespeichert. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen dann zusätzlich per E-Mail zugesendet; zusätzlich können Sie diese in unserem Kunden Login-Bereich unter „Mein Konto“ einsehen. Die AGB können jederzeit auf unserer Internetseite eingesehen werden.

2. Angebot und Vertragsabschluss

2.1 Die Firma artvera bietet Waren im Internet an, diese sind, abweichende Angaben in der Artikelbeschreibung ausgenommen, in der Regel ständig verfügbar und können durch den Kunden über das Internetangebot der Firma artvera und den damit verbundenen Verkaufsystemen (Internetshop), per Post und Fax bestellt werden. Leitfäden zum Einkauf findet der Kunde auf der Internetseite www.bilderrahmen-megashop.de .

2.2 Die per Internet, Post oder Fax erteilten Bestellungen des Kunden sind verbindliche Angebote, an die der Kunde gebunden ist.

2.2.1 Bestellvorgang bei der Bestellung über das Internet
Wenn Sie im Shop das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons "in den Warenkorb“ oder des Symbols „Warenkorb“ in den Warenkorb legen. Sie haben die Möglichkeit den Inhalt des Warenkorbs jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb" unverbindlich anzusehen. Durch Anklicken des „Löschen"-Symbols können Sie die Produkte jederzeit wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button „Weiter zur Kasse". Im nächsten Schritt geben Sie jetzt Ihre persönlichen Daten ein, nach der Eingabe Ihrer persönlicher Daten klicken Sie erneut auf den Button „Weiter zur Kasse" und können nun die Zahlungsart auswählen. Nachdem Sie die Zahlungsart angegeben haben, überprüfen Sie dann, nach nochmaligem Klicken des Buttons „Weiter zur Kasse" nochmals Ihre Bestellung und werden zur Bestätigung der Kenntnisnahme der Kundeninformationen aufgefordert. Es steht Ihnen frei, den Bestellvorgang jederzeit abzubrechen oder im letzten Schritt durch Anklicken des Buttons „Bestellung absenden" abzuschließen. Bitte beachten Sie, dass innerhalb einer Bestellung aus technischen Gründen nur Artikel eines Herstellers entgegengenommen werden können, z.B. nur Artikel des Herstellers „Nielsen“ innerhalb eines Auftrags bzw. nur Artikel des Herstellers „Mira“ in einem anderen Auftrag.

2.2.2 Vertragsschluss bei der Bestellung im Internet
Die Angebote auf eigenen Domains der Firma artvera sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Die auf der Webseite www.bilderrahmen-megashop.de dargestellten Farben können aus technischen Gründen von der tatsächlichen Farbgebung der Produkte abweichen. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons „Bestellung absenden " im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Nach Eingang der Bestellung erhalten Sie umgehend eine E-Mail, in dem Ihre Bestellung nochmals wiedergegeben wird. Es handelt sich hierbei noch nicht um eine Auftragsbestätigung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung, Rechnung oder spätestens mit der Lieferung der Waren zustande.

2.2.3 Bestellvorgang bei der Bestellung per Fax oder Post
Wenn Sie im Shop das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie durch Anklicken des Buttons „Wie bestellen?“ und im nächsten Schritt durch Anklicken des Button „Bestellschein“ oder Symbol „Bestellschein“ einen Bestellschein als PDF-Dokument runterladen. Bitte beachten Sie, dass innerhalb einer Bestellung aus technischen Gründen nur Artikel eines Herstellers entgegengenommen werden können, z.B. nur Artikel des Herstellers „Nielsen“ innerhalb eines Auftrags bzw. nur Artikel des Herstellers „Mira“ in einem anderen Auftrag. Den Bestellschein inklusiver der Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit der Widerrufsbelehrung drucken Sie bitte aus und füllen diesen mit Ihren persönlichen Daten und den Daten der Bestellung, wie Menge, Artikelnummer, Bezeichnung, Farbe, Maße, Preis und Gesamtpreis, der von Ihnen gewünschten Ware, aus. Darüber hinaus geben Sie die Zahlungsart auf dem Bestellschein an.

Den ausgefüllten und unterschriebenen Bestellschein schicken Sie dann entweder per Post an:
artvera GmbH & Co. KG
Kantstraße 116
10627 Berlin
oder senden diesen per Fax an +49 (0)30/31 51 74 39.

2.2.4 Vertragsschluss bei der Bestellung per Fax oder Post
Die Angebote auf eigenen Domains der Firma artvera sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Die auf der Webseite www.bilderrahmen-megashop.de dargestellten Farben können aus technischen Gründen von der tatsächlichen Farbgebung der Produkte abweichen. Nach Ausfüllen und Übersendung des Bestellscheins per Fax oder per Post geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf dem Bestellschein aufgeführten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung, Rechnung oder spätestens mit der Lieferung der Waren zustande.

3. WIDERRUFSBELEHRUNG- ANFANG

3.1 Widerrufsrecht
Verbraucher können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
 Der Widerruf ist zu richten an:

artvera GmbH & Co. KG
Geschäftsführer: Detlef Winkelewski
Kantstraße 116
10627 Berlin

Fax: +49-30-31 51 74 39

3.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgegeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
Für die verschlechterung der Sache und für die gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist,
der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Verbraucher haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Verbraucher kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei:
 - Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

WIDERRUFSBELEHRUNG - ENDE

4. Preise

4.1 Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt der Firma artvera vorbehalten.

4.2 Die Preise verstehen sich in EURO inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (MwSt.).

4.3 Alle Kaufpreise gelten zuzüglich anfallender Kosten für Fracht, Porto und Versicherung. Die Firma artvera liefert lediglich innerhalb Deutschland. Sie liefert nicht ins Ausland.Bei Lieferungen innerhalb Deutschlands betragen die Liefer- und Versandkosten EUR 6,95.

4.4 Bei Lieferungen innerhalb Deutschlands kann der Kunde, der nicht Neukunde ist, d.h. der bereits einmal bei der Firma artvera bestellt und diese Bestellung bezahlt hat, bis zu einem Bestellwert von EUR 600,00 zwischen folgenden Zahlungsarten wählen:
- Rechnung
- Vorkasse: Vorabüberweisung auf das, dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto der Firma artvera, Bankeinzug oder Kreditkartenzahlung Ist der Bestellwert höher als EUR 600,00 erfolgt der Versand der Ware lediglich gegen Vorkasse, d.h. mittels Vorausüberweisung oder per Kreditkartenzahlung. Bei Lieferungen innerhalb Deutschlands ist bei Neukunden, d.h. Kunden, die zum ersten Mal bei der Firma artvera bestellen, die Zahlung per Rechnung auf einen Bestellwert von EUR 150,00 begrenzt. Geht der Bestellwert über EUR 150,00 hinaus, erfolgt der Versand der Ware lediglich gegen Vorkasse, d.h. mittels Vorausüberweisung oder per Kreditkartenzahlung. Ist eine Rechnung aus einer vorherigen Bestellung noch offen, erfolgt die Lieferung der neuen Bestellung lediglich per Vorkasse, d.h. mittels Vorausüberweisung oder per Kreditkartenzahlung.

4.5 Der Mindestwarenbestellwert beträgt EUR 30,00.

4.6 Die Ware wird ausschließlich als versichertes Paket geliefert. Die Firma artvera behält sich die freie Wahl des Logistik-Partners vor.

5. Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Der Versand der Ware erfolgt bei Zahlungsart Vorkasse, d.h. mittels Vorausüberweisung, per Bankeinzug oder per Kreditkartenzahlung innerhalb von 14 Tage nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zuzüglich etwaiger Liefer- und Versandkosten bei Firma artvera.
Der Versand der Ware erfolgt bei der Zahlung per Rechnung innerhalb von 14 Tage nach Eingang der Bestellung.
Sollten die tatsächlichen Lieferzeiten mehr als 14 Tage in Anspruch nehmen, so werden Sie darüber umgehend informiert.

5.2 Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund schuldhaft fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten für Rücklastschriften -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.

5.3 Erwirbt der Kunde in einem engen zeitlichen Zusammenhang mehrere Artikel, besteht die Möglichkeit des einheitlichen Versands, sofern der Kunde dies wünscht; ein Anspruch auf Vornahme eines solchen Versands besteht jedoch nicht.

5.4 Als Verbraucher sind Sie dazu zwar gesetzlich nicht verpflichtet, aber Sie können uns dennoch helfen, indem Sie bei der Anlieferung auf folgendes besonders achten:
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort uns gegenüber oder dem Mitarbeiter des Transportdienstleisters der die Artikel anliefert.

Bitte überprüfen Sie:
- die Stückzahl (Anzahl Pakete)
- ob die Folie unbeschädigt ist
- ob die Kartons und die übrige Verpackung unversehrt sind.
Sollten Sie feststellen, dass Pakete fehlen oder äußerlich beschädigt sind, dann teilen Sie dies bitte der Transportperson mit und vermerken Sie den Schaden auf dem Frachtbrief. Der Auslieferer wird und muss dies mit seiner Unterschrift bestätigen.
Sollten Sie Beschädigungen feststellen und dies dennoch nicht mitteilen, hat dies keinerlei rechtliche Konsequenz. Sie helfen uns aber sehr bei der Abwicklung von Schäden gegenüber der Spedition/dem Logistiker.

5.5 Bei eventuellen Rücksendungen der Waren würden Sie uns sehr helfen, wenn Sie uns vorher eine Mail an
senden würden. Die Kosten eines unfrei versendeten Paketes und die dazukommenden Sperrgutkosten übersteigen oft den Wert der eigentlichen Ware. Wir wären Ihnen sehr dankbar, wenn wir diese Kosten vermeiden könnten. Sollten Sie uns vor Rücksendung der Ware nicht kontaktieren, hat dies jedoch keinerlei rechtliche Konsequenz.

6. Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

7. Eigentumsvorbehalt

Die Firma artvera behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihm an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit die Firma artvera im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf die Firma artvera bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits die Firma artvera die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von der Firma artvera erhält.

8. Gewährleistung

8.1 Unternehmer haben innerhalb von 2 (zwei) Wochen ab Empfang der Ware offensichtliche Mängel der Ware schriftlich oder in Textform gegenüber der Firma anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Bei Unternehmern leistet die Firma für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

8.2 Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer Sache beträgt 2 (zwei) Jahre, für die Rechte eines Unternehmers 1 (ein) Jahr, jeweils ab Ablieferung der Ware beim Kunden.

8.3 Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt die Firma artvera nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.

9. Haftung

Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die Firma artvera für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Die Firma haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten durch sie oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet die Firma artvera nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer von der Firma artvera gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

10. Datenschutz

Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. Verkäufertools, das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.

11. Sonstiges

11.1 Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

11.2 Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Kaufvertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und artvera ist Berlin, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt

Stand November 2011